Fraktionssplitter – Juni 2023

Andreas Renner, Thomas Müller, Dr. Marianne Engeser, Constantin Heel,
Dipl.-Wi.-Ing. Frank Herrmann Geschäftsführer Spittelmeister GmbH,
Dr. Oana Krichbaum, Jörg Augenstein, Philipp Dörflinger (v.l.n.r)

++ Forderungen an das Amt für städtische Kindertageseinrichtungen ++

Aufgrund großer Besorgnis über die aktuelle Personalsituation in einigen städtischen Kindertagesstätten haben wir uns mit Forderungen an das ASK an Bürgermeister Fillbrunn gewandt. Aktivierung des „Springerpools“; Städtische Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, etwa Praktikanten, übernehmen bei längerfristig ausfallendem Personal zum Teil den Telefon- und Maildienst; aktuellen Aushilfen eine Festanstellung anbieten; vermehrt unbefristete Verträge anbieten; Imagevideo für Personalakquise.

++ Unterstützung der Pforzheimer Schulen durch zusätzliche Kräfte ++

Die Verwaltung wird in einem Antrag aufgefordert, zu überprüfen wie die Pforzheimer Schulen mit zusätzlichen Kräften unterstützt werden können. Der Einsatz von FSJ-Kräften an den Schulen würde die intensivere Förderung der Schülerinnen und Schüler ermöglichen und die Situationen vor Ort positiv beeinflussen.

++ Aufarbeitung Grundsteuerreform ++

In zwei Anträgen fordern wir, die Grundsteuerreform für die Bürgerinnen und Bürger und örtlichen Unternehmen aufzuarbeiten. Die Auswirkungen der Grundsteuerreform, wie gesetzlich vorgesehen, aufkommensneutral auszugestalten und den Hebesatz entsprechend zu senken.

++ Besuch bei Spittelmeister GmbH und Witzenmann GmbH ++

Bei unseren Firmenbesuchen solch innovativer Firmen, die ein Markenzeichen von Pforzheim sind, haben wir uns über die wirtschaftliche Lage ausgetauscht, um zu erfahren, wo der Schuh drückt. Zudem ist für den städtischen Haushalt die Gewerbesteuer, die in Pforzheim vergleichsweise hoch angesetzt ist, eine wichtige Einnahmequelle für die Stadt Pforzheim.

++ Infostände Bauern- und Wochenmarkt ++

Unsere Fraktion stand auf dem Bauernmarkt auf dem Marktplatz und dem Wochenmarkt auf dem Turnplatz zu aktuellen Stadtthemen für Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern bereit.

++ Gespräch mit Jugendgemeinderat ++

Die Mitglieder der Jungen Union und Schüler Union aus dem neugewählten Jugendgemeinderat waren zu einem Austausch und Kennenlernen zu Besuch in der Fraktionssitzung.