Sicherheit & Ordnung

Engeser: „Abschiebehaftanstalt am falschen Ort“

Dr. Marianne Engeser
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„Die Justizvollzugsanstalt (JVA)Pforzheim ist denkbar ungeeignet für eine Abschiebehaftanstalt. Ich halte die heutige Entscheidung des Kabinetts für unüberlegt“, erklärt die Pforzheimer Landtagsabgeordnete Dr. Marianne Engeser. „Ich befürworte grundsätzlich die Einrichtung einer Abschiebehaftanstalt in BadenWürttemberg. Sie ist für eine geregelte Rückführung abgelehnter Asylbewerber unerlässlich. Der Standort Pforzheim ist jedoch aus verschiedenen Gründen schlecht geeignet“, betont Engeser.
„Die JVA Pforzheim ist architektonisch ein klassisches Gefängnis, das nun mit großem Aufwand umgebaut werden muss. Zudem liegt sie in einem eng bebauten innerstädtischen Gebiet, sodass die Anwohner von allen Vorgängen dort direkt betroffen sind“, erklärt Engeser. „Überdies sind hier gute und ehrenamtliche Strukturen entstanden, die die Jugendlichen in ein straffreies Leben zurückbegleitet haben. Dies alles wird nun zerschlagen.“
„Der Unmut über diese Entscheidung ist in der Bevölkerung, aber auch in der Kommunalpolitik deutlich zu spüren. Ich hätte mir mehr Verständnis der Landesregierung für die Umstände vor Ort gewünscht. In Pforzheim ist die Abschiebehaftanstalt eindeutig am falschen Ort“, so Engeser abschließend.

Veröffentlicht von

Dr. Marianne Engeser
Stadträtin